1. Die Firma Japanische Einrichtungen betreibt unter der Adresse www.japan-pop-shop.de einen Online-Versandhandel von Kleidung, Accessoires und weiteren Artikeln aus Japan.
2. Für Verträge mit der Firma Japanische Einrichtungen gelten ausschliesslich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Bestimmungen, insbesondere Einkaufsbestimmungen des Käufers, gelten nur, soweit sie aufgrund ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung (§126 BGB) zwischen der Firma Japanische Einrichtungen und dem Kunden miteinbezogen sind.

§2 Vertragsabschluss; Pflichtverletzungen; Rücktritt

1. Alle Angaben und Angebote der Firma Japanische Einrichtungen sind freibleibend und ohne Gewähr. Waren, welche die Firma Japanische Einrichtungen anbietet, stellen kein verbindliches Angebot zum Verkauf dieser Waren dar. Kann die Firma Japanische Einrichtungen aus Gründen, die nicht in ihrem Einflussbereich liegen, eine Bestellung nicht ausführen, so wird der Vertrag für beide Seiten nichtig.
2. Ein Vertrag über den Erwerb einer Ware kommt zustande, wenn die Firma Japanische Einrichtungen die Bestellung des Kunden in Textform (per E-Mail, Brief oder Fax) bestätigt.
3. Die Bestätigungsmail der Firma Japanische Einrichtungen enthält eine Zahlungsaufforderung per Vorkasse oder Nachnahme.
Bei einer Zahlungsaufforderung per Vorkasse liefert die Firma Japanische Einrichtungen die Ware an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift aus. Bei einer Zahlungsaufforderung per Nachnahme geschieht die Auslieferung nach Bestellungseingang. Änderung seiner Lieferanschrift und / oder seiner Rechnungsanschrift hat der Kunde unverzüglich der Firma Japanische Einrichtungen mitzuteilen. Kosten einer mehrfachen Versendung, die aufgrund einer fehlerhaften Adressangabe des Kunden oder einer unterlassenen oder verspäteten Angabe einer Änderung der Lieferadresse entstehen, hat der Kunde zu tragen.
Der Kunde ist berechtigt, die Ware bei der Firma Japanische Einrichtungen abzuholen.

§3 Kaufpreis; Nebenkosten; Versandkosten

1. Für die Berechnung gelten stets die am Tag der Bestellung gültigen Preise, welche in der Onlinepräsenz der Firma Japanische Einrichtungen ausgewiesen sind.
2. Die Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer.
3. Die Firma Japanische Einrichtungen erhebt zusätzlich zum Kaufpreis der Ware eine Versandkostenpauschale und eine Verpackungskostenpauschale. Die Höhe der Pauschalen sind je nach Ware unterschiedlich und ist der Onlinepräsenz der Firma Japanische Einrichtungen zu entnehmen.

§4 Gefahrenübergang

1. Die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung und der Versendung geht in allen Fällen auf den Käufer über, sobald der Lieferungsgegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume der Firma Japanische Einrichtungen verlässt.

§5 Lieferung

1. Die Einhaltung der Lieferfrist ist immer abhängig von der rechtzeitigen Selbstbelieferung der Firma Japanische Einrichtungen. Sofern die Liefermöglichkeiten von der Belieferung durch einen Vorlieferanten abhängig ist und diese Belieferung aus Gründen, die die Firma Japanische Einrichtungen nicht zu vertreten hat, scheitert, ist die Firma Japanische Einrichtungen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Dies gilt ebenfalls, wenn die Belieferung des Kunden aufgrund höherer Gewalt oder anderer Ereignisse, die die Firma Japanische Einrichtungen nicht zu vertreten hat, wesentlich erschwert oder unmöglich wird.
2. Vereinbarte Liefertermine sind unverbindlich. Ein Schadensersatzanspruch des Käufers wegen verspäteter Lieferung ist in allen Fällen ausgeschlossen.

§6 Annahmeverweigerung

1. Verweigert der Käufer die Abnahme der Ware, so kann ihm die Firma Japanische Einrichtungen eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Hat der Käufer die Ware innerhalb der ihm gesetzten Frist nicht abgenommen, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im Übrigen ist die Firma Japanische Einrichtungen im Falle der Nichtabnahme durch den Käufer berechtigt, diesem die durch die Nichtabnahme angefallenen Kosten und Auslagen in Rechnung zu stellen. Diese Kosten betragen zur Zeit 15 Euro pro Bestellung.

§7 Bezahlung; Zahlungsverzug

1. Der Kunde hat innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss Zahlung zu leisten, im Falle der Zahlung per Vorkasse. Sofern ein Zahlungseingang innerhalb der genannten Frist nicht erfolgt, ist die Firma Japanische Einrichtungen nach Mahnung und Fristsetzung dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten ($323 BGB).
Die rechtzeitige Lieferung ist abhängig von der rechtzeitigen Bezahlung durch den Kunden. Bezahlung erfolgt durch Vorkasse oder Nachnahme.

§8 Gewährleistung; Garantie

1. Sofern für die gelieferten Waren eine Herstellergarantie gilt, hat der Kunde die Möglichkeit, sich innerhalb der Geltungsdauer der Garantie mit Garantieansprüchen direkt an den Hersteller zu wenden.
2. Die Gewährleistungsfrist für Warenlieferungen der Firma Japanische Einrichtungen beträgt 12 Monate.
3. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und eventuelle Mängel unverzüglich zu rügen. Für offensichtliche Mängel leistet die Firma Japanische Einrichtungen nur Gewähr, wenn sie der Firma Japanische Einrichtungen innerhalb einer Frist von 3 Tagen nach Zugang der Ware schriftlich angezeigt werden. Die blosse Rücksendung der Ware genügt den Erfordernissen einer Mängelrüge nicht. Wird die Ware zurückgesandt, ohne dass für die Firma Japanische Einrichtungen erkennbar ist, dass es sich um eine Rücksendung mangelhafter Ware handelt, ist die Firma Japanische Einrichtungen zur Annahme nicht verpflichtet.
4. Erweist sich die von der Firma Japanische Einrichtungen gelieferte Ware als mangelhaft, ist der Firma Japanische Einrichtungen zunächst die Gelegenheit einzuräumen, den Mangel - je nach Art der Ware, des Mangels und der sonstigen umstände auch mehrmals - im Wege der Nacherfüllung durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschriften zu beheben. Das Wahlrecht zwischen Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschrift steht der Firma Japanische Einrichtungen zu.
5. Wenn die Firma Japanische Einrichtungen die Nacherfüllung ablehnt oder die Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Kunde nach einer Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen (Minderung) oder vom Vertrag zurücktreten (Wandlung).
6. Bei der gleichzeitigen Lieferung mehrerer Waren durch die Firma Japanische Einrichtungen beschränken sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden im Zweifel auf die mangelhaften Waren. Weisen lediglich einzelne der gelieferten Waren Mängel auf, ist der Kunde zu einem Gesamtrücktritt nur berechtigt, wenn dies ausdrücklich vertraglich vereinbart ist oder wenn der Kunde an den mangelfreien Waren ohne die mangelhaften Waren objektiv kein Inteesse besteht.
7. Die Firma Japanische Einrichtungen gibt keine Garantieerklärung gemäss § 443 BGB ab.

§9 Widerrufsrecht

1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag über den Erwerb der Ware innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der bestellten Ware zu widerrufen (§312d Abs. 1 i.V.m. §355 BGB). Der Wiederruf bedarf keiner Begründung und muss in Textform per E-Mail, Telefax, Brief oder Rücksendung der Ware erfolgen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung bzw. der Ware. Ein Widerruf ist zu richten an:

Japanische Einrichtungen
c/o Norman Seidel
Gartenstrasse 4,
63128 Dietzenbach

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beidseitigen empfangenen Leistungen herauszugeben. Die zurückgesandte Ware muss sich in einwandfreien Zustand befinden (komplette und beschädigte Ware nebst unbeschädigter Originalverpackung, Bedienungsanleitung und sonstigem Zubehör).
Kann der Kunde selbst die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
3. Die Ware selbst ist unverzüglich nach der Rückerstattung des Kaufpreises mittels Postpaket an die Firma Japanische Einrichtungen zurückzusenden. Wurde der Kaufpreis noch nicht vom Kunden entrichtet, ist die Ware bei Absendung des Widerrufes, spätestens jedoch bis zum Ende der Widerrufsfrist zurückzusenden.
Bei Bestellungen bis zu einem Wert von 50,00 € sind die Rücksendekosten vom Kunden zu tragen. Bei Bestellungen mit einem höheren Wert als 50,00 € erfolgt die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die
a) Lieferung von Ware, die an Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
b) Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software.
c) Lieferung von Zeitschriften, Zeitungen, Illustrierten und ähnlichen Artikeln.
5. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschliesslich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Ein Porto- und Versandkostenanteil wird in folgender Höhe berechnet:
Bei Bestellungen mit einem Bestellwert unter 50,00 € berechnen wir Ihnen ein Porto- und Versandkostenanteil in Höhe von 6,90 € per Vorkasse.
Bei Nachnahme berechnen wir einen Portoanteil (Versand und Versicherung) in Höhe von 6,90 € zzgl. Nachnahmegebühr , falls der Bestellwert unter 50,00 € liegt. Über dem Bestellwert von 50,00 € berechnen wir Ihnen einen Portoanteil (Versand und Versicherung) von 6,90 €.
Hinzu kommt gegebenenfalls die jeweilige Nachnahmegebühr der Post, die bei Empfang der Sendung erhoben wird. Dies gilt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Bestellungen aus dem Ausland können nur per Vorkasse bezahlt werden. Der Versandkostenanteil beträgt die tatsächlich anfallenden Porto- und Versandkosten. Jedoch mindestens 15,00 €.
6. Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Bezahlung auf den Käufer über.
7. Aktualisierungen von Artikeln oder Zusammenstellungen behält sich die Firma Japanische Einrichtungen vor, sofern sie eine Bereicherung darstellen und für sie zumutbar ist.
8. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und gegebenenfalls im Rahmen der Bestellabwicklung an beauftragte Unternehmen weitergegeben.
9. Falls ein bestimmter Artikel nicht verfügbar ist, behält sich die Firma Japanische Einrichtungen die Nichtlieferung und/oder Kündigung des Vertrages vor. Über eine Nichtlieferbarkeit werden wir Sie unverzüglich informieren.

§10 Schadensersatz

1. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Firma Japanische Einrichtungen nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) auf den nach Art der Warenleistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und ausservertragliche Haftung der Firma Japanische Einrichtungen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftgrenzen auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungshilfen der Firma Japanische Einrichtungen gilt.
Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für die Haftung der Firma Japanische Einrichtungen nach dem Produkthaftgesetz.

§11 Schlussbestimmungen

1. Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragverhältnis gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
2. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus diesem Vertrag wird 63128 Dietzenbach vereinbart.
3. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, wird als ausschliesslicher Gerichtsstand aus diesem Vertragsverhältnis 63128 Dietzenbach vereinbart.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Ziel am nächsten kommen.